Donnerstag, Mai 22, 2025
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U-Ausschuss-Antrag: SPÖ, NEOS und Grüne zwischen Skepsis und Aufklärungswille

FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker hat am Mittwoch in einer parlamentarischen Sondersitzung den U-Ausschuss zur Causa Pilnacek und der Coronazeit eingebracht. Während die ÖVP den Ausschuss per se ablehnte, waren die anderen Parteien hin- und hergerissen.

Pilnacek-U-Ausschuss startet: unzulässige Impfgegner

Heute startet der Pilnacek-Untersuchungsausschuss. Dabei hat die ÖVP gute Chancen, den Corona-Teil des FPÖ-Antrags zu Fall zu bringen.

Gräueltaten rechtfertigen keine Gräueltaten

Die falsche und fatale Toleranz gegenüber Israels Kriegsverbrechen findet endlich ein Ende.

Pilnacek-Untersuchungsausschuss: der Text des FPÖ-Antrags

Morgen bringt die FPÖ in einer Sondersitzung des Nationalrats ihren Antrag auf Einsetzung des Pilnacek-Untersuchungsausschusses ein. Auf Druck ihres Corona-Flügels hat sie zwei weitere Kapitel dazugenommen.

Verheerend

Es ist schon wieder passiert. Und schon wieder gab es keine Volksabstimmung darüber. Das Österreichische Bundesheer kauft Flugzeuge und verschleudert eine Milliarde Euro.
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Von Othmar Wicke